In der Bildergalerie finden Sie nochmal einige Eckpunkte des aktuellen Landeshaushaltes. Als CDU-Landtagsfraktion haben wir uns für diese und weitere Punkte stark gemacht und eine Wende im Thüringer Landeshaushalt durchgesetzt!
Erfurt - „Wir haben den Landesaushalt in Richtung Zukunft gedreht. Unsere Schwerpunkte waren Heimat und Bürger zu stärken, eine Schulinitiative und ein Wirtschaftsprogramm für Mittelstand und Handwerk im Haushalt zu verankern.“ Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario Voigt, sieht wesentliche Punkte seiner Fraktion durchgesetzt. Nachdem die CDU diese Zukunftsinvestitionen in den Mittelpunkt gestellt hatte, musste sich die Rot-Rot-Grüne Minderheitskoalition auf einen Kurswechsel einlassen. Insbesondere der ländliche Raum profitiere: von kommunalem Straßenbau, Förderung von kleinen Gemeinden, Unterstützung von Heimat- und Sportvereinen, über zusätzliche Investitionen in die Feuerwehr, mehr Kontaktbereichsbeamten der Polizei bis hin zu einem Förderprogramm für kleine Krankenhäuser haben wir wichtige Akzente gesetzt. Dies kommt der Verbesserung der Infrastruktur in unseren Dörfern und Städten zugute.“
Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat für die Gemeinden, Städte und Landkreise 200 Millionen Euro mehr im Landeshaushalt herausverhandelt. „Die CDU setzt die höchste Schlüsselzuweisung seit sechs Jahren durch. Die zusätzlichen 100 Millionen Euro verschaffen Gemeinderäten und Bürgermeistern Freiraum zum Gestalten“, erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Mario Voigt, im Anschluss an die jüngste Verhandlungsrunde mit Rot-Rot-Grün zum Etat 2021. „Das ist ein echter Erfolg der Kommunalpartei CDU, für den die Landtagsfraktion und kommunale Spitzenverbände gemeinsam erfolgreich gekämpft haben. Geld, das den Kommunen zu Gute kommt, hilft den Bürgern vor Ort.“ Kreistage, Gemeinde- und Stadträte könnten somit frei entscheiden, welche Schule oder Straße im Ort saniert und welches kulturelle Angebote für die Bürger gefördert werde.
Unsere Thüringer Wälder leiden - unter den Folgen des Klimawandels, dem Borkenkäfer und der rot-rot-grünen Politik, die den Wald vor allem als Standort für Windräder begreift. Unseren Wald zu beschützen ist unsere gemeinsame Aufgabe.
In unserem Papier „Voller Einsatz für unsere Feuerwehren“ haben wir uns intensiv mit der Situation der Feuerwehren in Thüringen auseinandergesetzt.
Die TLZ interviewte in der Reihe 75 Jahre- 75 Menschen den Zeulenrodaer Landtagsabgeordneten Volker Emde zu seinen Erfahrungen, die er seit 1990
im Nachgang der friedlichen Revolution im Thüringer Landtag gemacht hat.
Am Freitag, den 11. September, besuchten Vertreter der Arbeitskreise Haushalt- und Finanzen sowie Innen- und Kommunalpolitik der CDU-Fraktion die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (LFKS) in Bad Köstritz.
Am Freitag, 17. Juli, trafen sich Vertreter aller Fraktionen des Stadtrates von Zeulenroda – Triebes und des Gewerbeverbandes auf Einladung unseres Landtagsabgeordneten Volker Emde(CDU) zu einer Beratung über den Stand der weiteren touristischen Erschließung am Zeulenrodaer Meer. Da Bürgermeister Hammerschmidt verhindert war, wurde er durch die erste Beigeordnete Heike Bergmann vertreten. Gesprächspartner war Olaf Dirlam, Referatsleiter für Tourismusförderung im Thüringer Wirtschaftsministerium.
Zur Sprache kamen alle aktuellen touristischen Projekte, die die Landesregierung gerne und großzügig unterstützen will.
Die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen, ist eine der größten Herausforderung der kommenden Jahre . Die Zahl der nachrückenden Ärzte reicht leider nicht aus, um die Lücke in der Ärzteschaft auszugleichen. Das gilt für niedergelassene Ärzte genauso wie für das Personal in den Krankenhäusern. Können in Jena noch genügend Fachärzte gefunden werden, verschärft sich das Problem in der Fläche, wie z.B. auch in unserem Kreiskrankenhaus zunehmend.
Im Rahmen seiner „Gemeinsam für Thüringen“-Tour trafen der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof.Dr.Mario Voigt und der Wahlkreisabgeordnete Volker Emde sich mit dem Geschäftsführer der Ervema, Wolfram Köber und dem Geschäftsführer der Agrargenossenschaft Niederpöllnitz, Florian Schmidt.
Landtagsabgeordneter Volker Emde(CDU) zeigt sich zufrieden über die Antwort der Landesregierung auf seine schriftliche Anfrage im Landtag:„Das jahrelange Bohren der berühmten dicken Bretter hat jetzt dafür gesorgt, dass wir Planungssicherheit haben. "
Die CDU-Landtagsfraktion hat sich in den Verhandlungen mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition über das Gesetz zur Finanzierung der Corona-Maßnahmen mit ihrer Forderung nach einem millionenschweren Hilfspaket für die Thüringer Kommunen durchgesetzt. „Unser Einsatz für den ländlichen Raum hat sich gelohnt. Dem Landkreis Greiz stehen 2,2 Millionen Euro und den Kommunen im Wahlkreis Greiz stehen im Jahr 2020 zusätzlich rund 2,9 Millionen Euro zur Verfügung, um Steuer- und Einnahmeausfälle sowie coronabedingte Mehrausgaben auszugleichen“, informierte der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Volker Emde.
Erfurt – „Die CDU-Fraktion hat in drei Kernbereichen geliefert und so verlässliche Hilfen für Familien, Wirtschaft und Kommunen auf den Weg gebracht.“ Mit diesen Worten hat der Vorsitzende der Landtags-CDU, Prof. Dr. Mario Voigt, die Ergebnisse der Verhandlungen mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition zum sogenannten Mantelgesetz für die Corona-Hilfen zusammengefasst.
Die CDU-Landtagsfraktion hält die Thüringer Regelungen zur Notbetreuung für nicht praxistauglich. Der hiesige Landtagsabgeordnete Volker Emde (CDU) sieht dringenden Nachbesserungsbedarf: „Die derzeitigen Regeln machen den Kindergärten und Schulen das Leben schwer. Vor allem aber gehen sie an der Lebenswirklichkeit der Familien komplett vorbei und laden die Last schwieriger menschlicher Entscheidungen auf den Leitern von Kindergärten und Schulen ab!“
In seiner Funktion als Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses des Thüringer Landtages äußerte sich Volker Emde im Thüringen Journal am 29.04.2020.
Zeulenroda-Triebes - „Für viele Mittelständler, Handwerker und Kleinunternehmer war es jetzt allerhöchste Eisenbahn, dass die Landesregierung unsere Forderung nach unbürokratischen Soforthilfen umsetzt. Vielen steht das Wasser schon bis zum Hals.” Mit diesen Worten hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Martin Henkel, die Ankündigung der Landesregierung kommentiert, ab Montag Anträge von Corona-gebeutelten kleinen Unternehmen, Freiberuflern und Solo-Selbstständigen auf finanzielle Zuschüsse von bis zu 30.000 Euro aus Landesmitteln anzunehmen.
Im Rahmen zweier parlamentarischer Anfragen hat der Landtagsabgeordnete Volker Emde (CDU) die Situation an der „Fortuna-Kreuzung“ Ende Januar erneut auf Landesebene thematisiert. Auf eine Anfrage liegt inzwischen eine Antwort vor. Hierbei geht es um den Planungsstand zum Umbau der B92 im Bereich von Weida bis nach Hohenölsen.
Der Kreis Greiz und seine Kommunen können bis 2024 rund 26 Millionen Euro an zusätzlichen Investitionen anschieben. „Mit der Verabschiedung des CDU-Heimatpakets durch den Thüringer Landtag stehen der kommunalen Ebene die ersten 168 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt schon in diesem Jahr zur Verfügung“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raymond Walk. „Unter Rot-Rot-Grün wurden die Kommunen in den zurückliegenden fünf Jahren kaum an den Haushaltsüberschüssen des Landes beteiligt. Diese Unterfinanzierung konnten wir mit unserer Initiative erfolgreich aufbrechen“, so Walk weiter. Der Investitionsstau in den vielerorts unterfinanzierten Kommunen sei groß. Das CDU-Heimatpaket sorge somit in den Kreisen, Städten und Gemeinden Thüringens für einen ersten Schritt hin zur finanziellen Stabilität.
Der Landtagsabgeordnete Volker Emde (CDU) setzt den Zustand an der „Fortuna“-Kreuzung bei Weida wieder auf die Tagesordnung im Thüringer Landtag.
Im Rahmen von zwei parlamentarischen Anfragen soll die Landesregierung darstellen, warum bisher hinsichtlich der angekündigten Entschärfung der Unfallgefahren nicht gehandelt wurde und wie der Stand zur Planung des Umbaus der B 92 ist.
Der CDU-Landtagsabgeordneten Volker Emde aus Zeulenroda - Triebes wurde in der konstituierenden Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am Freitag erneut zum Vorsitzenden gewählt.